Unterstützung eines sozial gerechten Kohlenstoffpreises in Mittel- und Osteuropa

Um die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, ist die Ausweitung der Kohlenstoffbepreisung auf weitere Sektoren, insbesondere den Straßenverkehr und Gebäude, von entscheidender Bedeutung. Es wird auch ein zentraler Bestandteil des europäischen Green Deal sein. Klar ist auch: Die Energiekosten werden dadurch steigen. Und genau hier kommt die Dimension der sozialen Gerechtigkeit ins Spiel. Denn besonders betroffen sind mittel- und osteuropäische Länder mit niedrigem Haushaltseinkommen und einer größeren Abhängigkeit von fossiler Energie.

Damit sozial schwache Haushalte auf diesem Weg nicht auf der Strecke bleiben, wird derzeit ein neuer sozialer Klimafonds entwickelt. Es muss jedoch noch viel getan werden, um zu verstehen, wer mit welchen Maßnahmen unterstützt und wie diese überhaupt umgesetzt werden sollten. Will die CO2-Bepreisung jedoch langfristig Unterstützung finden, ist es letztendlich entscheidend, die gefährdeten Gruppen zu identifizieren und sie wirksam zu entschädigen.

Kohlenstoffpreise können mit sozialen Zielen vereinbar sein.

Alexander Eden, Projektleiter und Advisor bei adelphi

Unser Projekt zielte darauf ab, die Wissensbasis über die Kohlenstoffbepreisung für die Mobilität und das Heizen in ganz Europa, insbesondere in Polen und Rumänien, zu stärken. Wir erforschten deshalb die potenziellen negativen Auswirkungen der CO2-Bepreisung auf verschiedene Gruppen, um sie besser zu verstehen und geeignete Wege zu finden, sie anzugehen. Wir haben ein breites Spektrum von Akteur*innen einbezogen, von wichtigen polnischen und rumänischen Stakeholdern bis hin zu nationalen und europäischen Entscheidungsträger*innen, und dadurch versucht, die Kluft zwischen Klima- und Sozialpolitik innerhalb der Fallländer und darüber hinaus zu überbrücken.

Auch wenn ein EU-weiter Kohlenstoffpreis noch in weiter Ferne zu liegen scheint, ist es wichtig, bereits jetzt mit der Vorbereitung dafür zu beginnen. Mit diesem Projekt hat adelphi einen wichtigen Beitrag zu dieser Diskussion geleistet. Wichtige Akteur*innen aus allen Bereichen der Klima- und Sozialpolitik werden dadurch hoffentlich noch besser in der Lage sein, die Bedeutung des CO2-Preises zu verstehen, seine Auswirkungen zu bewerten und Strategien für seine erfolgreiche Umsetzung zu entwickeln – die insbesondere sicherstellen, dass auch die schwächsten europäischen Bürger*innen an seinen Vorteilen teilhaben können.