Multi-level climate governance in South Africa

Südafrika ist zugleich in hohem Maße anfällig für die Auswirkungen des Klimawandels als auch ein wesentlicher Treibhausgasemittent. Auf dem Transformationspfad zu einer emissionsarmen Gesellschaft müssen nationale, regionale und lokale Regierungen ein Gleichgewicht zwischen Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen sowie den politischen Bestrebungen eine inklusive Wirtschaft zu schaffen, erreichen. Wie kann Südafrika ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen sektor- und regierungsübergreifend koordinieren? Wie können subnationale Regierungen Klimaschutzmaßnahmen finanzieren und umsetzen?

Die Autoren des Berichts analysieren Südafrikas Klimaschutzstrategien und -maßnahmen anhand eines Multi-Level-Governance-Ansatzes. Die Studie erfasst die Fortschritte des Landes bei der Entwicklung eines nationalen klimapolitischen Rahmens. Vielversprechend ist zudem, dass eine wachsende Zahl an lokalen Regierungsvertreterinnen und -vertretern Klimaschutz als lokale Regierungsaufgabe anerkennt, jedoch fehlt es an Klarheit bezüglich der Rollen und den Verantwortlichkeiten der subnationalen Regierungsebene. Während die Regierung ein nationales Klimagesetz und einen Anpassungsplan entwickelt, fehlt es an Instrumenten zur effektiven vertikalen Politikintegration. Dabei stehen subnationale Regierungen Hindernissen wie überlappenden Mandaten, unzugänglichen Finanzoptionen und einem fragmentierten Regierungssystem gegenüber.

Kleine und ländliche Gemeinden generieren zudem wenig oder gar keine Einnahmen, arbeiten mit schmalen Budgets und sind oft nicht befugt, in die Bereitstellung von Wasser, Energie, Verkehr, Stadt- und Raumplanung einzugreifen. Ein Interessenkonflikt zwischen der umsatzgenerierenden Erbringung von Dienstleistungen und der möglichen Minderung von Emissionen in den entsprechenden Sektoren ist ein anhaltendes Hindernis für effektives lokales Klimahandeln.

Die Studie ist Teil einer Reihe von vier Länderstudien und einem Synthesebericht, die untersuchen, wie Multi-Level-Governance-Ansätze lokales Klimahandeln in Kenia, den Philippinen, Südafrika und Vietnam ermöglichen. Sie beruht auf dem vierjährigen Projekt „Vertical Integration and Learning for Low-Emission Development in Africa and Southeast Asia” (V-LED). V-LED wurde von 2015 bis 2019 durchgeführt und zielte darauf ab, die Umsetzung lokaler Klimaschutzmaßnahmen durch die Vernetzung von nationalen Institutionen, Kreisverwaltungen, Gemeinden und Unternehmen zu fördern. Auf Grundlage der in diesem Projekt gemachten Erfahrungen und weiteren Forschungstätigkeiten analysiert das Autorenteam Klimapolitik in der praktischen Anwendung und hebt positive Praktiken sowie bestehende Herausforderung für effektive Multi-Level-Climate-Governance hervor.

Weitere Studien des Projekts

• Multi-level climate governance in Kenya
• Multi-level climate governance in the Philippines
• Multi-level climate governance in Vietnam